Weit über 400.000 Kolleginnen und Kollegen beteiligten sich kämpferisch an Warnstreiks der IG Metall. Auch die vierte Verhandlungsrunde ist gescheitert.

Gesamtmetall ist keinen Millimeter von seiner Provokation abgewichen: weitere Nullrunde mit einer kosmetischen Einmalzahlung und weitere Durchlöcherung des Flächentarifvertrags. Die Laufzeit von 30 Monaten bringt die eigentliche Hauptsorge der Kapitalisten zum Ausdruck: Unbedingt Kämpfe und Streiks der Arbeiter zu verhindern. Da kann man nur sagen: Wer Wind sät, wird Sturm ernten. Diese Provokation kann sich kein Arbeiter gefallen lassen! Gut, wenn die IG Metall nun ankündigt, dass weitere Eskalationsstufen anstehen: 24-Stunden-Warnstreiks, Urabstimmungen über unbefristete Streiks - zumindest wolle man das in ein bis zwei Tarifbezirken prüfen. Das steht aber angesichts des provokativen Verhaltens der Metall-Kapitalisten flächendeckend und sofort an! Das entspricht auch der Stimmung in einer entscheidenden Mehrheit der Arbeiter in den Betrieben der Metall- und Elektroindustrie. Weitere Kompromisse sind nicht verhandelbar!

Angesichts der galoppierenden Inflation unterstützen die Betriebsgruppen der MLPD die Tarifstreiks und organisieren zugleich den Kampf für einen Lohnnachschlag von 20 Prozent. Die MLPD fordert auch die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich, was Millionen Arbeitsplätze schaffen würde. Zugleich fordert sie nach Karl Marx: „Nieder mit dem Lohnsystem!“ Was meinen wir damit? Der heutige Lohn beruht darauf, dass die Arbeitskraft des Arbeiters im Kapitalismus eine Ware ist. Der Arbeiter muss seine Arbeitskraft an den Kapitalisten verkaufen, um sich und seine Familie zu ernähren. 

Von einer ganzen Stunde arbeitet der Industriearbeiter im Durchschnitt keine 10 Minuten für seinen Stundenlohn. Zieht man noch die Kosten für Entwicklung, Materialkosten, Maschinen usw. ab, dann bleibt ein Mehrwert übrig, den der Arbeiter zwar produziert, den sich aber die Monopolkapitalisten privat aneignen. Es ist doch ein Witz, wenn es immer wieder heißt, in Deutschland würde keiner mehr ausgebeutet. Woher kommen denn die Milliardenprofite, die Daimler, Siemens, RWE, Deutsche Bank und Co. in diesem Jahr sogar noch erheblich gesteigert haben? Haben sie die im Lotto gewonnen oder durch Börsengeschäfte hergezaubert? Nein, die haben wir erarbeitet! Es kann im Kapitalismus keinen gerechten Lohn geben. Deshalb müssen Kämpfe wie die Tarifrunde als Schule des Klassenkampfs, zur revolutionären Überwindung der kapitalistischen Ausbeutung geführt werden. Die Arbeiter können sich nicht damit zufrieden geben, nur die schlimmsten Angriffe abzuwehren. Sie müssen in die Offensive kommen hin zum Kampf gegen die Ursachen der Probleme, die in den Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus und des Imperialismus liegen.

Die politische Macht liegt dann in den Händen der Arbeiterklasse im Bündnis mit den Zwischenschichten wie Klein- und Mittelbauern und der technischen Intelligenz. Die Produktionsinstrumente werden verstaatlicht und die Überschüsse sind nicht mehr Profite für Kapitalisten, sondern kommen der Gesellschaft zugute. Aus all diesen Gründen geht die MLPD einen Schritt weiter als die Gewerkschaft und kämpft für die revolutionäre Überwindung des Kapitalismus.

In den letzten Wochen und Monaten tritt weltweit die Arbeiterklasse im Kampf gegen die Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf den Plan. So fand am 9.11. in Griechenland ein landesweiter Generalstreik statt, in Belgien legte ein Generalstreik den Verkehr lahm. Im Iran entwickelt sich eine revolutionäre Gärung, auch weil die Arbeiter mit Streiks und Demonstrationen sich an die Spitze des Kampfs gegen das faschistische Mullah-Regime stellen.

Eine Schwäche dieser Kämpfe international und in Deutschland ist noch, dass sie sich vor allem auf ökonomische Fragen beziehen. Doch wir haben mehr Rechnungen mit dem herrschenden System und der Regierung offen! Die Arbeiterklasse muss auch den Kampf gegen die akute Weltkriegsgefahr und zur Rettung der natürlichen Umwelt vor der Profitwirtschaft aufnehmen. Der Kapitalismus ist auch verantwortlich für die doppelte Ausbeutung und Unterdrückung der Masse der Frauen. Gewerkschaftliche Kämpfe unterstützt die MLPD aus ganzer Kraft. Darin können die Gewerkschaften zu Kampforganisationen der Arbeiter für ihre konkreten Interessen gemacht werden. Doch es braucht auch selbstständige Kämpfe, die diesen Rahmen durchbrechen und weiter gehen.

In den ehemals sozialistischen Staaten der Sowjetunion in der Ära von Lenin und Stalin sowie später in der Zeit Mao Zedongs in China wurden die Arbeiterinnen und Arbeiter nach ihrer Leistung bezahlt. Es ist eine Lüge, wenn vom Sozialismus als „Gleichmacherei“ gesprochen wird. Damit soll nur die extreme Ungleichheit zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten heute gerechtfertigt werden. Im Sozialismus gilt die Losung: "Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Leistung." Steuern und Abgaben machten damals nicht einmal fünf Prozent der Löhne der Werktätigen aus, weil das Sozialwesen staatlich finanziert wurde. In der durch Arbeitszeitverkürzung gewonnenen Zeit engagierten sich viele Arbeiter in den Sowjets (Räten). Das endete, als der Sozialismus verraten und der Kapitalismus wieder hergestellt wurde.

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Vom X. Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands beschlossene Überarbeitung des Parteiprogramms.